Energie und Klima
Wenn es um Klimaschutz und das Erreichen der Klima- / Treibhausgasneutralität geht, ist die Energiewende ein wichtiger Faktor. Da die Senkung der Treibhausgasemissionen nicht so zügig vorangeht, wie es eigentlich notwendig wäre, spielt die Klimaanpassung eine immer wichtigere Rolle. Anträge und Informationen zu den Themen des Klimaschutzes oder der Betrachtung der gesamten kommunalen Ebene, der Klimaanpassung und der Umstellung auf Erneuerbare Energien findet ihr in dieser Rubrik.
Klimarelevantes zu den Themen Bauen und Mobilität sind zusätzlich in den entsprechenden Themenfeldern zu finden.
Klimaanpassung
Das Klimaanpassungsgesetz KAnG
Das Klimaanpassungsgesetz des Bundes (KAnG) soll die Rahmenbedingungen bei der Klimaanpassung und Risikovorsorge in Bund, Ländern und Kommunen verbindlich regeln. Mit dem EWKG-SH (Energiewende und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein), das Anfang 2025 beschlossen wurde, wird das Bundesgesetz in Schleswig-Holstein umgesetzt.
Klimaanpassungsmanager für den Kreis
Im Antrag Klimaanpassungsmanagement aus dem Kreis Pinneberg, wird eine Stabstelle für Klimaanpassung in der Kreisverwaltung gefordert. Das Bundesumweltministerium fördert diese Stelle in den ersten fünf Jahren mit 80%.
Hitzeaktionspläne
Durch den Klimawandel nimmt die Häufigkeit und Dauer von Hitzeereignissen zu. Die hohen Temperaturen können sich u.a. negativ auf die Gesundheit der Menschen auswirken. Hitzeaktionspläne sollen im Rahmen der Klimaanpassung einen Beitrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit leisten. Die Grüne Fraktion in Bargteheide hat im August 2024 einen Antrag zur Erstellung eines lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums gestellt.
Zum Antrag aus Bargteheide, August 2024
Zu den Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen
Klimaschutz in Kommunen – Klimaneutralität und Masterpläne
Kommunaler Klimaschutz beginnt z.B. bei einem Grundsatzbeschluss bis zu einem gewissen Zeitpunkt die Klimaneutralität oder Treibhausgasneutralität zu erreichen. Manche kommunen haben sich auch ein höheres Ziel als das Land Schleswig-Holstein gesetzt, dass die Klimaneutralität bis 2040 erreichen möchte. Um dies zu erreichen, gibt es Klimaschutzkonzepte, Masterpläne und Maßnahmenpläne, die individuell auf die Kommune angepasst sind. Hier findet ihr Beispiele aus der Praxis und Anträge aus verschiedenen Kommunen.
„Klimaneutralität in Kropp bis 2040“ – Wie angehen und umsetzen? Ist der erste Antrag den die Grüne Fraktion aus der Gemeinde Kropp im November 2023 (mit 3 Folgeanträgen im Dokument) gestellt hat. Hierbei geht es darum, das Landesziel SH bis 2040 klimaneutral zu sein, in die Planung und Entwicklung der Gemeinde zu integrieren. Die weiteren Anträge beinhalten u.a. die Erstellung eines Konzeptes „Klimaneutralität in Kropp bis 2040“ und einer „Gemeindeklimaschutz -und Nachhaltigkeitsstrategie“.
Elmshorner Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmasterplan 2020
2019 Stellte die Fraktion die grüne Fraktion aus Elmshorn Den Antrag einen Klimaschutz und Nachhaltigkeitsmasterplan Einzuführen Und die Eindämmung der vom menschengemachten Erderwärmung und ihrer schwerwiegenden Folgen Als Aufgabe von höchster Priorität anzusehen Und bis 2035 weitestgehend klimaneutral zu werden. Dieser Antrag beinhaltet zudem Nahm zu den Bereichen: 1. Entwicklungsplanung, Raumordnung, 2. Kommunale Gebäude und Liegenschaften, 3. Mobilität, 4. Organisation und 5. Kommunikation und Kooperation.
Dieser Antrag wurde abgelehnt. Es folgte allerdings der Beschluss bis 2035 Klimaneutral zu werden, am European Energy Award teilzunehmen und ein Klimaschutzkonzept durch eine externe Agentur erstellen zu lassen.
Klimaaktionsplan der Stadt Bargteheide
In einem interfraktionellen Antrag setzen sich alle Fraktionen aus Bargteheide für die Anerkennung zur Eindämmung der Erderwärmung und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe mit höchster Priorität ein. Dieser Antrag enthält Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans.
Nachhaltige Klima- und Umweltpolitik für Norderstedt
In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU und den Linken werden die Fachausschüsse gebeten gezielte Maßnahmen vorrangig zum Schutz des Klimas und der Umwelt zu erarbeiten. Ebenfalls sollen künftige Beschlussfassung unter der Maßgabe einer nachhaltigen Klima- und Umweltpolitik geprüft werden.
Klimaschutz in Kommunen – Umstellung der kommunalen Fahrzeugflotte
Umstellung der kommunalen Fahrzeugflotte
Bei der Minderung der Treibhausgase spielt die Umstellung auf elektrisch angetriebene Fahrzeuge eine wichtige Rolle Dabei sollten die Kommunen auch ihre Vorbildfunktion den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ausüben. Inhalt der folgenden Anträge ist es die Umstellung der kommunalen Fahrzeugflotte voranzubringen.
Zum Antrag Umstellung der kommunalen Fahrzeugflotte aus dem Kreis Stormarn, 2021
Zum Antrag Anschaffung von Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb aus Husum, 2020
Der Weg der Kreisverwaltung Pinneberg zur Umstellung auf E-Mobilität ist in dieser Pressemitteilung dargestellt.
Klimaschutz in Kommunen – Klimabeirat und Jugendklimarat
Bildung eines Klimabeirates
Bevor in Tangstedt der Entschluss fiel einen Klimabeirat zu bilden, wurden die Vor- und Nachteile eines Beirates und eines Ausschusses gegenübergestellt. Die Gegenüberstellung „Klimabeirat oder Klimaausschuss“ ist hier ebenfalls abgelegt.
Zur Vorlage „Klimabeirat oder Klimaausschuss“ – Tangstedt, Februar 2022
Zum Antrag/Beschluss Bildung eines Klimabeirates – Tangstedt, März 2022
Der Klimajugendrat
Ein Jugendklimarat ist ein Gremium das jungen Menschen die Möglichkeit gibt, sich aktiv an Entscheidungen zu Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung in der Kommune zu beteiligen. Er kann als eigenständiges Gremium oder als Erweiterung eines bestehenden Gremiums etabliert werden. Z.B. als Arbeitsgruppe angedockt an den Kinder- und Jugendbeirat. Klimajugendräte stärken die demokratische Beteiligung der Jugendlichen und fördert die Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen.
In einem Fact Sheet haben wir die wichtigsten Informationen zum Jugendklimarat und un dem Projekt „Jugendklimarat. Auch in eurer Kommune“ zusammengestellt, das bei der Etablierung eines Jugendklimarates in der Kommune unterstützt.
Energiewende – kommunale Wärmeplanung
Anträge zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung
Die Anträge zur Erstellung einer Wärmeplanung für Gemeinde unter 10.000 Einwohner stammen von den Grünen Fraktionen aus Schwedeneck und Dänischenhagen wurde 2023 eingereicht.
Aus dem Webinar: Effektive und effiziente Kommunale Wärmeplanung
Am 22. Februar 2024 hatten wir einen spannenden Workshop zum Thema Wärmeplanung durchgeführt. Die Präsentation von Manuel Gottschick stellen wir euch hier zur Verfügung.
Grundlegend ist vielleicht hervorzuheben, dass die kreisweite Analyse für die Wärmeplanung Kosten und Fachkompetenz spart. Mathias Schmitz hat eine Zusammenfassung in einem kurzen Protokoll erstellt, das er euch ebenfalls zur Verfügung stellt.
Energiewende – Solarenergie
Die Gebäude der Gemeinde für die Energiegewinnung zu nutzen ist ein wichtiger Schritt. Die Vorreiterrolle, langfristige Ersparnis bei den Energiekosten und die Unabhängigkeit von den Energiemärkten sind dabei wichtige Faktoren. Um den enormen Bedarf Erneuerbarer Energien zu decken werden aber auch Freiflächen benötigt.
Antrag zu den Potenzialen auf städtischen Gebäude
Aus Lübeck stammt der Antrag zur Erhebung der potenziellen Flächen auf städtischen Gebäuden für Solaranlagen und deren Realisierung.
Antrag zur Identifizierung von Potenzialflächen für Solarenergieanlagen
Aus Schenefeld stammt der Antrag: „Potentialflächen für Solarenergie-Freiflächenanlagen im Außenbereich identifizieren und bewerten“
Prüfauftrag zur Errichtung von PV Anlagen auf städtischen Freiflächen/ Stellplätzen
Dieser Antrag aus Barmstedt wurde im Zusammenhang mit der Novellierung des EWKG 2022 verfasst. Die Verwaltung wird darum gebeten zu prüfen, ob und wie PV Anlagen auf Freiflächen und Parkplätzen realisiert werden können.
Letzte Aktualisierung März 2025